Die Linke Völklingen zur Kommunalwahl 2024

Sozial ist sicher

Thomas

Am 09.06.2024 für Völklingen, für Sie.

Ein Team aus Jung und Alt, das voneinander lernt durch Begegnung und Austausch und respektvollen Umgang miteinander.
Linke Kommunalpolitik ist steinig und schwer. Völklingen ist finanziell massiv angeschlagen.
Deshalb drängen wir als LINKE Stadtratsfraktion schon länger auf ein Bundes und landespolitisches Konzept zur Entschuldung der Kommunen, von Völklingen.
Steuererleichterungen für die Unternehmen bei der Einkommen und Körperschaftssteuer schlagen direkt auf die Gewerbesteuer, eine der wichtigsten kommunalen Einnahmequellen, durch. Auch bei der Grundsteuer treffen Erhöhungen meist Mieter und Besitzer kleiner Einfamilienhäuser.


Ein weiteres Problem ist  dass immer häufiger Entgelte, Gebühren und Beiträge entweder erhöht oder früher kostenlose kommunale Leistungen kostenpflichtig werden. Sozial ist das nicht, denn Entgelte, Gebühren und Beiträge berücksichtigen (im Gegensatz zur Steuer) nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger.
Hinzu kommt ebenfalls eine Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch das bundespolitische Chaos der Ampelregierung , das die Inflation weiter in die Höhe treibt. Im Besonderen verursacht durch eine neoliberale und sozialfeindliche FDP.
Die Partei , die am meisten mit dem Finger auf die Ampel zeigt, ist mitverantwortlich. Die CDU hat in Regierungsverantwortung viele Probleme  in den letzten Jahren mitverursacht.
Und eine AfD hat außer Hass und rechter Hetze keinerlei Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Im Gegenteil, die Faschisten und Demokratiefeinde stehen klar für Sozialabbau und Zwangsarbeit.


Die Linke Völklingen begrüßt als Demokratische sozialistische Partei eine Wahlinitiative aus Völklinger Bürgern. Allerdings kritisiert die Linke die mangelnde Vernetzung der WIR Bürger in Land und Bund. Der OB Kandidat Tautz ist heuchlerisch. Wenn man vierstellige Summen bei der Verwaltung einsparen möchte, gleichzeitig aber nur für 3 Jahre aus Altersgründen für das Amt des OB zur Verfügung steht. Neuwahlen wären also statt nach 5 Jahren nach nur 3 Jahren fällig und mit hohen Kosten verbunden.
Allen Widerständen zum Trotz werden wir als Völklinger Linke  dafür sorgen , dass allen Menschen der Stadt ein Leben in Würde und gleichberechtigter Teilhabe möglich wird. DIE LINKE steht für ein gleichberechtigtes, tolerantes Zusammenleben aller Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Lebensweise oder ihres Alters. Wir werden die Bedürfnisse aller Bewohner wahrnehmen und berücksichtigen.
Trotz desolater Haushaltslage soll unsere Stadt lebenswert bleiben.
Deshalb hier unsere konkreten Forderungen und Ziele, die unser Team im Stadtrat mit Ihrer Stimme umsetzen möchte.

Konkret fordert die Völklinger LINKE:

SOZIALES
Ausreichend Mittel für Soziales, Bildung, Jugend und Kultur bereitstellen.
Der Ausbau und Neubau von Kitas und Schulen muss abgesichert sein.
Die  vorhandenen Beratungs- und Betreuungsstellen sind langfristig abzusichern. Dies gilt insbesondere für die Tafel und Projekte von Diakonie und Caritas, wie dem Café Valz.
Jugend- und Schulsozialarbeit für alle Schulen und ihre Schülerinnen und Schüler muss fester Bestandteil der schulischen Betreuung werden.
In Schulen und Kindertagesstätten hat die Stadt eine kostenlose Versorgung mit gesundem Mittagessen anzubieten.
Für alle Kinder wollen wir den kostenfreien Eintritt bei allen kommunalen Kulturangeboten – Schaffung einer Völklinger Kindercard
Schaffung eines zusätzlichen Frauenhauses in Völklingen
Verbesserung der Gesundheitsversorgung z.Bsp. bei der Notfallversorgung und Unterstützung der SHG Klinik.

Konkret fordert die Völklinger LINKE:

BAUEN, Stadtentwicklung
Ausreichender Wohnraum, der den sozialen Bedürfnissen, den ökologischen Notwendigkeiten und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Einwohnerinnen und Einwohner entspricht, ist eine Grundvoraussetzung fur die Entwicklung von Städten und Gemeinden. Wir setzen besonders in der Innenstadt auf eine Mischung zwischen Wohn und Geschäftshäusern.
Schließung von Baulücken und Sanierung alter Bausubstanz müssen Vorrang haben vor der Ausweisung neuer Wohngebiete.
Ausbau von barrierefreiem und betreutem Wohnen, z. B. fur Menschen mit Behinderungen

Konkret fordert die Völklinger LINKE:

UMWELT und Verkehr
Kostenloser ÖPNV
Busse mindestens im Halbstundentakt und eine bessere Abstimmung auf den Bahnverkehr
Die Revitalisierung von Rosseltalbahn, Bisttalbahn
Ausbau von Radwegen und Ladestationen für Elektromobilität im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten.

Konkret fordert die Völklinger LINKE:

BILDUNG, Kultur und Sport
Ausbau und Investitionen in Schulen und Kindergärten der Stadt.
Ausbau des Kunst und Kulturangebots für Kinder und Jugendliche
die dauerhafte Unterstützung der Kunstschule Kassiopeia
die Erhaltung einer unabhängigen Völklinger VHS und der Stadtbücherei,
den langfristigen Erhalt beider Schwimmbader
Unterstützung von finanziell angeschlagenen Vereinen, insbesondere derer, die sich durch Jugendarbeit hervortun

Konkret fordert die Völklinger LINKE:

Mehr kommunale DEMOKRATIE
Wiedereinführung der Bürgersprechstunde
vermehrt Bürgerversammlungen zu wichtigen Themen
Einrichtung eines Jugendbeirats

Weitere lnformationen auf unserer Webseite www.dielinke-voelklingen.de oder bei Facebook. 

Am 09.Juni 2024 treten wir mit folgender Liste an:
1 Thomas Wagner - 2 Leonie Sedita - 3 Paul Ganster – 4 Daniel Hoffmann – 5 Wolfgang Fieg  - 6 Rudolf Altmeyer

Neue Webseite

Die Linke Völklingen startet mit neuer Webseite ins neue Jahr

Hallo lieber Leser, Leserin und alles daneben und dazwischen!

 

Für das Jahr 2024 haben wir die Webseite von Grund auf neu gestaltet. Wir werden sie ab jetzt mit Inhalten, Beiträgen, Bildern und Terminen füllen.

 

Viel Spaß mit der neuen Webseite wünscht euch

Die Linke Völklingen

Der Titel einer Beispiel-Pressemeldung mit Foto

Stefanie Musterfrau

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de