Klares Votum gegen unsoziale und selbstherrliche Politik!
Alleinherrschaft der CDU beendet!
Danke !
Liebe Völklingerinnen, Liebe Völklinger,
zunächst einmal herzlichen Dank dafür, dass Sie uns als Linke mit dem höchsten Ergebnis in einer westdeutschen Stadt gewählt haben. Neun LINKE Stadtrats-abgeordnete und sechs Ortratsmitglieder können nun die Politik für ein sozial gerechteres Völklingen in die Räte tragen.
Die Politik der CDU-Völklingen mit ihrem Oberbürgermeister Klaus Lorig und Stadtwerke Geschäftsführer Jochen Dahm erlitt eine deutliche Abfuhr. Angesichts eines von der CDU mit zu verantwortetem Haushaltsdefizits von 30 Mio. Euro (!) alleine für 2009 haben die Völklinger NEIN gesagt zu:
Privatisierungen im Öffentlichen Nahverkehr, Bau des Millionengrab Meeresfischzuchtanlage oder einem städtisch finanzierten Nobelrestaurant.
Auch sagten sie NEIN zu jeglicher Art von Rassismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit. Das Signal ist klar:
Völklingen bleibt bunt und weltoffen!
Was wollen wir?
Im Vorfeld unseres Wahlkampfes stellten wir für unser Eckpunktepapier für Völklingen vor, in dem wir deutlich sagen: Die Linke kämpft für ein sozial gerechtes Völklingen, gegen Privatisierungen und für bürgernahe Kommunalpolitik!
- Rückführung der Stadtwerke Holding unter demokratische Kontrolle des Stadtrates.
- Wiedereinstieg der Stadtwerke in ihr Kerngeschäft: in Energiegewinnung und Steigerung der Energieeffizienz.
- Sozial gerechte Tarifgestaltung bei Energie, Wasser und ÖPNV.
- Verbesserung der Schienengebundenen Verkehrsinfrastruktur (z.B. Saarbahn-anschluss, Reaktivierung der Warndtbahn), denn dies ist ein Ansiedlungsgrund für Unternehmen.
- Einführung eines Sozialpass für Hartz IV-Betroffene.
- Schaffung einer Stadtküche, in der jeder bedürftige Einwohner unserer Stadt eine warme Mahlzeit erhalten soll.
Mit diesen Punkten wollen wir in die Gespräche mit anderen Fraktionen treten.
Sollte die CDU in Völklingen ihre verheerende neoliberale Politik ändern wollen und sich an der christlichen Soziallehre orientieren - in uns finden sie einen Gesprächspartner, der ihnen hilft diese umzusetzen.
Es bleibt noch viel zu tun. Dabei hoffen wir weiterhin auf Ihre Unterstützung.
Susanne Recktenwald Klaus Degen
Vorsitzende Spitzenkandidat
Tel. 0163/2085197 Tel. 06898/16528
